BPatG: "ab-in-den-Urlau!de" als Marke für Erziehung und Ausbildung eintragbar

Die Wortfolge "ab-in-den-Urlaub!de" mit dem Zusatz "suchen, buchen und verreisen" ist als Marke für u.a. die Bereiche Ausbildung und Erziehung eintragbar (BPatG, Beschl. v. 07.06.2011 - Az.: 26 W (pat) 49/10).

Die Wortfolge sei nicht beschreibend, sondern beinhalte eine ausreichende Unterscheidungskraft.

Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt erklärte, bestehe auch für die Konkurrenten und Mitbewerber kein Freihaltebedürfnis. Aufgrund der originellen Gesamtgestaltung der Marke sei nicht auszuschließen, dass der durchschnittliche Verbraucher dies als Herkunftsnachweis ansehen werde.