BPatG: Markenschutz für "Lach- und Sachgeschichten" für Bereich Datenbank

Die Bezeichnung "Lach- und Sachgeschichten" ist als Marke für den Bereich Datenbank und Sportevents eintragbar. Es liegt kein unmittelbar beschreibender Bezug vor, so dass die notwendige Unterscheidungskraft gegeben ist (BPatG, Beschl. v. 05.04.2011 - Az.: 26 W (pat) 156/09).

Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt erklärten die Richter, dass keine rein beschreibende Angabe vorliege. Zwar werde der ältere Verbraucher in Erinnerung haben, dass es sich bei den "Lach- und Sachgeschichten" um eine TV-Sendung handele, in welcher Geschichten lustig erzählt worden seien.

Ein Hinweis darauf, dass Sportevents oder Datenbanken hiermit in Verbindung zu bringen wären, liege nicht vor.