Law-Podcasting.de: Podcast-Lizenz für Annotext
08.08.06 |Das Software-Haus AnNoText GmbH hat den Podcast Law-Podcasting.de lizensiert und vertreibt ab sofort die Inhalte auf ihrer eigenen Seite.Alle Hörer des Law-Podcasting.de brauchen sich jedoch...
LG Stralsund: Keine Anspruch auf Telefon-Entgelte bei Backdoor-Trojaner
04.08.06 |Das LG Stralsund (Urt. v. 22.02.2006 - Az.: 1 S 237/05) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber den Anscheinsbeweis für die Richtigkeit einer Telefonrechnung erschüttern kann, wenn er nachweist,...
OLG Koblenz: Aktivlegitimation der DTAG bei Mehrwertdienste-Ansprüchen
02.08.06 |Das OLG Koblenz (Urt. v. 09.02.2006 - Az.: 2 U 42/05) hat entschieden, dass die Deutsche Telekom AG (DTAG) fundiert die Umstände ihrer Berechtigung, den Zahlungsanspruch aus Mehrwertdiensten geltend...
AG Mainz: Keine Androhung mit SCHUFA-Eintrag bei Mobilfunk-Verträgen
29.07.06 |Das AG Mainz (Beschl. v. 14.07.2006 - Az.: 84 C 107/06: PDF) hat entschieden, dass die Androhung eines SCHUFA-Eintrages wegen angeblicher Verbindlichkeiten aus einem Mobilfunk-Vertrag rechtswidrig...
VG Stuttgart: Automaten-Videothek nicht an Sonn- und Feiertagen
24.07.06 |Der Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen stellt eine werktägliche, öffentlich bemerkbare Arbeit dar und stört dadurch die Sonntagsruhe. Das hat das VG Stuttgart mit jetzt bekannt...
AG Tostedt: Keine Telefonvertrags-Vergütung bei fehlendem Prüfprotokoll
18.07.06 |Das AG Tostedt (Urt. v. 07.07.2006 - Az.: 3 C 399/05) hat entschieden, dass ein Telefon-Anbieter nur dann einen Vergütungsanspruch hat, wenn er auch den nach § 16 Abs.3 TKV erforderlichen Prüfbericht...
Law-Podcasting.de: Schadensersatz-Ansprüche bei Webhosting-Ausfall?
13.07.06 |Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Schadensersatz-Ansprüche bei Webhosting-Ausfall?".Inhalt: Der vor einiger Zeit stattgefundene...
AG Hamburg-Wandsbek: Beweispflicht bei Premium-SMS
12.07.06 |Das AG Hamburg Wandsbek (Urt. v. 02.05.2006 - AZ.: 713a C 256/05) hat laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg eine Klage des Telefon-Anbieters E-Plus abgewiesen, weil das...