Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

LG Bochum: Ausländische Elektroartikel müssen deutsche Bedienungsanleitung enthalten

Werden ausländische Elektronikwaren über eBay veräußert, ist es wettbewerbswidrig, wenn der Ware keine deutsche Bedienungsanleitung beiliegt <link http: www.online-und-recht.de urteile ebay-angebot-muss-hersteller-oder-importeur-von-elektroartikeln-enthalten-i-17-o-159-09-landgericht-bochum-20100202.html _blank external-link-new-window>(LG Bochum, Urt. v. 02.02.2010 - Az.: I-17 O 159/09).

Die Parteien vertrieben beide Elektronikgeräte über eBay. Bei einem der angebotenen Waren, einem ausländischen Artikel, befand sich keine deutsche Bedienungsanleitung.

Dies sei wettbewerbswidrig, so die Bochumer Richter. Der Beklagte hätte zumindest auf das Fehlen im Rahmen des Angebots hinweisen müssen.

Der durchschnittliche Verbraucher erwarte eine in deutscher Sprache formulierte Anleitung. Da dies jedoch nicht der Fall sei, täusche der Beklagte die Öffentlichkeit.

Es liege daher ein Wettbewerbsverstoß vor.

Rechts-News durch­suchen

11. Februar 2026
Aldi Süd darf Aktions-Kaffee aus Konzernröstereien in Aktionswochen unter Herstellungskosten verkaufen und verstößt nicht kartellrechtliche…
ganzen Text lesen
10. Februar 2026
Ein Unternehmen (hier: für Treppenlifte) muss bei einem fairen Kulanzangebot keine detaillierte Kostenaufstellung offenlegen, solange keine…
ganzen Text lesen
10. Februar 2026
Zeitlich befristete Tarife dürfen nicht ständig mit neuem Countdown als Aktion beworben werden, wenn Preis und Leistung gleich bleiben.
ganzen Text lesen
09. Februar 2026
Ein Arzt darf auf Instagram keine Produktwerbung machen, wenn er sich dabei erkennbar als Arzt präsentiert.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen