LG Düsseldorf: Unerlaubtes Framing kann Wettbewerbsverletzung sein

10.12.18 | Bettet ein Mitbewerber unerlaubt Teile der Webseiten eines unmittelbaren Konkurrenten mittels Framing in sein eigenes Online-Angebot ein, so kann es... Ganzen Text lesen

LG Frankfurt a.M.: Trotz Internet-Suchergebnis nach "kostenlos" urheberrechtswidriger Sorgfaltsverstoß

30.11.18 | Ein Internet-Suchergebnis nach "kostenlos" indiziert nicht, dass die angezeigten Werke urhebeberrechtsfrei und problemlos nutzbar sind (LG Frankfurt... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Bestellter Videoclip muss bezahlt werden, auch wenn er Auftraggeber nicht gefällt

27.11.18 | Wer ein Kunstwerk bestellt, muss es grundsätzlich auch dann bezahlen, wenn es ihm nicht gefällt. Mit Urteil vom 14.11.2018 hat der 11. Zivilsenat des... Ganzen Text lesen

EuGH: Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

14.11.18 | Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als „Werk“... Ganzen Text lesen

Neue RechtsFAQ zur Geoblocking-Verordnung

07.11.18 | Es gibt eine neue RechtsFAQ von uns zur bald in Kraft tretenden Geoblocking-Verordnung. Sie finden die RechtsFAQ hier. Die Geoblocking-Verordnung... Ganzen Text lesen

EuGH: Haftung des Internetanschluss-Inhabers für P2P-Urheberrechtsverletzungen im Familienkreis

19.10.18 | Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung... Ganzen Text lesen

BGH: Beschränkte Handlungspflichten bei Unterlassungsverbot im Online-Bereich

04.10.18 | Der Schuldner eines gerichtlichen Verbots muss nicht nur auf seiner eigenen Webseite die untersagten Inhalte löschen, sondern ist darüber hinaus... Ganzen Text lesen

OLG Stuttgart: Chef-Kameramann von "Das Boot" hat Nachvergütungsanspruch iHv. 315.000,- EUR

27.09.18 | Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter dem Vorsitz von Matthias Haag hat mit seinem heute verkündeten Urteil auf die Berufung des... Ganzen Text lesen

BGH: EuGH-Vorlage zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte

21.09.18 | Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor ... Ganzen Text lesen

BGH: Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen dem EuGH vorgelegt

14.09.18 | Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung... Ganzen Text lesen