LG Frankfurt a.M.: Haftung des Anschlussinhabers auf Schadensersatz bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

15.08.19 | Benennt der Anschluss-Inhaber im Rahmen von P2P-Urheberrechtsverletzungen einen möglichen weiteren Täter, trifft die Beweislast für den Rechtsverstoß... Ganzen Text lesen

BGH: Testversion von Microsoft Office ungefragt auf eigenem Download-Portal ist Urheberrechtsverletzung

09.08.19 | Es stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn die kostenlose Testversion eines Computerprogramms (hier: Microsoft Office Professionell 2013) ... Ganzen Text lesen

EuGH: Presse darf bei Tagesereignissen aus urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung zitieren und online verlinken

31.07.19 | Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers ... Ganzen Text lesen

EuGH: Zur Zulässigkeit der Online-Veröffentlichung der "Afghanistan Papiere"

31.07.19 | Die Informationsfreiheit und die Pressefreiheit können außerhalb der in der Urheberrechtsrichtlinie vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen keine... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Kein urheberrechtlicher Schutz eines Logos

15.07.19 | Ein Logo, das aus einem englischen Wort und einer vorangestellten geometrischen Form besteht, fehlt die erforderliche Schöpfungshöhe. Das Werk ist... Ganzen Text lesen

LG Braunschweig: Keine urheberrechtliche Entschädigung für VW-Beetle

25.06.19 | Mit Urteil vom 19.06.2019 (Az. 9 O 3006/17) hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig (Kammer für Gewerblichen Rechtsschutz) die Klage der... Ganzen Text lesen

LG Düsseldorf: Schauspielhaus Düsseldorf darf nicht ungefragt fremde Musik verwenden

13.06.19 | Mit Urteil vom 12. Juni 2019 hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (12 O 263/18) entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf es zu... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Deckelung der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsfällen wirksam

16.05.19 | Nach Ansicht des OLG Celle (Beschl. v. 12.04.2019 - Az.: 13 W 7/19)  ist die Deckelung der Abmahnkosten in P2P-Urheberrechtsfällen wirksam. Eine... Ganzen Text lesen

Vortrag von RA Dr. Bahr "IT-Recht für Admins: Mit einem Bein im Knast?" am 22.05.

14.05.19 | RA Dr. Bahr hält am Mittwoch, den 22. Mai 2019,. in der Fachbuchhandlung Lehmanns (Hamburg) einen Vortrag zum Thema ""IT-Recht für Admins: Mit einem... Ganzen Text lesen

BFH: Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts sind umsatzsteuerpflichtig

09.05.19 | Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat durch Urteil vom 13. Februar 2019 XI R 1/17 entschieden, dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur... Ganzen Text lesen