EuG: Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

26.03.21 | Das EUIPO hat weder geprüft, ob die von dem Unternehmen Lego geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch alle Erscheinungsmerkmale des... Ganzen Text lesen

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2020!

24.12.20 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2020! Bleiben Sie gesund und genießen Sie ein paar besinnliche,... Ganzen Text lesen

EuGH: Umfang des Schutzes für geschützte Ursprungsbezeichnungen

18.12.20 | Das Unionsrecht verbietet unter bestimmten Umständen die Wiedergabe der Form oder des Erscheinungsbilds, die bzw. das für ein Erzeugnis... Ganzen Text lesen

Webinar mit RA Dr. Bahr "Werbemöglichkeiten unter dem neuen Glücksspielstaatsvertrag 2021" am 13.11.2020

26.10.20 | Am 13.11.2020 gibt es ein kostenloses Webinar mit RA Dr. Bahr zum Thema "Werbemöglichkeiten unter dem neuen Glücksspielstaatsvertrag 2021" Mitte... Ganzen Text lesen

LG München I: Domain "schufa-anwalt.de" ist Markenverletzung

01.10.20 | Die Domain "schufa-anwalt.de", unter der ein Rechtsanwalt für seine kostenpflichtigen Dienstleistungen anbietet, verletzt die Markenrechte die... Ganzen Text lesen

EuGH: "MESSI" und "MASSI" markenrechtlich nicht verwechslungsfähig

18.09.20 | Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem dem... Ganzen Text lesen

BGH: Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

24.07.20 | Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade... Ganzen Text lesen

LG München I: Fritz!Box mit ausgetauschter Firmware verletzt Rechte von AVM

30.06.20 | Wer bei alten Fritz!Boxen ungefragt die Firmware austauscht und die Ware zum Kauf anbietet, verletzt damit die Rechte des Herstellers AVM  (LG München... Ganzen Text lesen

Webinar mit RA Dr. Bahr "SEO-Verträge: Sinn und Unsinn" am 26.06.2020

02.06.20 | Am 26.06.2020 gibt es ein kostenloses Webinar mit RA Dr. Bahr zum Thema "SEO-Verträge: Sinn und Unsinn - eine Betrachtung aus praktischer und... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Markenrechtliche Urteile müssen nicht anonymisiert werden

30.04.20 | Markenrechtliche Gerichtsentscheidungen müssen nicht vollständig anonymisiert werden. Es ist nicht notwendig, dass der Name der Marke und die... Ganzen Text lesen