OLG Frankfurt a.M. Keine Markenverletzung durch Online-Suche auf Amazon
24.04.18 | Es stellt keine Markenverletzung dar, wenn Amazon bei Eingabe eines Suchbegriffs auf dem Online-Portal nicht nur die Ergebnisse zum eigentlich... Ganzen Text lesen
LG Hamburg: Zur Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken
19.04.18 | Ob eine Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken besteht ergibt sich aus der Gesamtschau der Umstände. Eine maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei Benutzung eines fremden Kennzeichens
13.04.18 | Hat ein Unternehmen Waren unter einem Zeichen angeboten, für das kein Markenschutz existiert, steht dem Unternehmen nicht bereits deswegen ein... Ganzen Text lesen
DPMA: Löschung der Marke "Black Friday" beschlossen
09.04.18 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" beschlossen. Das Kennzeichen wurde bislang u.a. ... Ganzen Text lesen
OLG München: Rechtswidrige AdWords-Anzeige mit Markenname, wenn auf Landing-Page andere Produkte zu finden sind
22.03.18 | Eine AdWords-Anzeige in der ein Markenname verwendet wird, ist eine Kennzeichenverletzung, wenn auf der Landing-Page andere Produkte zu finden sind... Ganzen Text lesen
EuG: Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung
16.03.18 | Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) verstößt gegen die öffentliche Ordnung. Italien begehrt mit Erfolg die... Ganzen Text lesen
EuG: Markenanmeldung mit Währungssymbolen nicht zwingend eintragungsunfähig
09.03.18 | Das Gericht der Europäischen Union hebt die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ als Unionsmarke auf. Das... Ganzen Text lesen
BGH: Webseite, die sich primär ans Ausland richtet, kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten
02.03.18 | Eine Webseite, die sich primär an das ausländische Publikum richtet, kann durch das Setzen von Metatags einen inländischen Bezug erhalten, sodass eine... Ganzen Text lesen
BGH: Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind
19.02.18 | Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur... Ganzen Text lesen
OLG München: Bezeichnung "Bauernhofolympiade" ist kein Verstoß gegen das OlympSchG
16.02.18 | Die Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für XY ist kein Verstoß gegen das OlympSchG (OLG München, Urt. v. 07.12.2017 - Az.: 29 U 2233/17). Die Beklagte... Ganzen Text lesen