Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

BVerwG: Soldat wegen Besitzes von Kinderpornos wegen „unwürdigem Verhalten“ aus Dienst entfernt

Besitzt und versendet ein Soldat kinderpornografische Dateien, so ist sein Verhalten im dienstrechtlichen Sinn als „unwürdig“ zu bezeichnen und seine sofortige Entfernung aus dem Dienst gerechtfertigt <link http: www.online-und-recht.de urteile entfernung-aus-soldaten-dienstverhaeltnis-wegen-besitzes-von-kinderpornos-zulaessig-2-wd-35-09-bundesverwaltungsgericht--20101006.html _blank external-link-new-window>(BVerwG, Urt. 06.10.2010 - Az.: 2 WD 35/09).

Der Kläger war Soldat und Beamter auf Lebenszeit. Da über seinen Internetanschluss eine Vielzahl von kinderpornografischen Dateien versendet wurden, wurde er aus dem Dienst entfernt.

Zu Recht wie das BVerwG nun entschied.

Der Besitz und die Weitergabe der Kinderpornos sei nicht nur strafrechtlich relevant, sondern stelle auch ein massives Dienstvergehen dar.

Insofern seien die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis und die Aberkennung des Dienstgrades gerechtfertigt gewesen. Das Fehlverhalten des Klägers sei so gravierend gewesen, dass er für die Bundeswehr untragbar geworden sei.

Rechts-News durch­suchen

15. Juni 2026
Tierschützer müssen nach der Veröffentlichung heimlich gefilmter Schlachthof-Videos Schadensersatz leisten.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Gläubiger können Kosten für eine vor Einleitung eines Prozesses eingeholte Schufa-Auskunft nicht als Verzugsschaden ersetzt verlangen.
ganzen Text lesen
02. Juni 2026
Das Land Hessen scheitert mit einer Klage auf 5,7 Mio. EUR Schadensersatz gegen den Geschäftspartner eines korrupten Staatsanwalts.
ganzen Text lesen
01. Juni 2026
Die AGG-Klage einer nicht-binären Person ist rechtsmissbräuchlich, wenn die ursprüngliche Bewerbung nur auf eine Entschädigung zielte.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen