Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

AG Düsseldorf: Inhaberschaft ausschließlicher Nutzungsrechte in Filesharing-Fällen muss dargelegt werden

In P2P-Urheberrechtsstreitigkeiten reicht es nicht aus, einfach die Inhaberschaft ausschließlicher Nutzungsrechte zu behaupten, vielmehr muss die Rechteübertragung nachvollziehbar dargelegt werden <link http: www.online-und-recht.de urteile _blank external-link-new-window>(AG Düsseldorf, Urt. v. 14.04.2010 - Az.: 57 C 15741/09).

Die Klägerin behauptete, Inhaberin ausschließlicher Nutzungsrechte an einem Musikwerk zu sein und ging gerichtlich die Beklagte vor, weil diese angeblich ihre Rechte verletze.

Die Beklagte bestritt, dass die Klägerin die Nutzungsrechte innehalte.

Das Gericht wies die Klage ab, weil die Klägerin ihre Rechte nicht ausreichend beweisen konnte. Dem Gericht sei lediglich eine englischsprachige Vereinbarung vorgelegt worden, aus der sich aber nicht schlüssig ergebe, in welchem Umfang und zu welchem Vertragszweck die Rechte angeblich übertragen worden seien.

Dies sei nicht ausreichend, so das AG Düsseldorf. Daher sei die Klage unbegründet.

Rechts-News durch­suchen

01. September 2025
Ein YouTuber muss 4.000 EUR Schadensersatz zahlen, weil er ohne Erlaubnis eine KI-Stimme nutzte, die der Stimme des bekannten Synchronsprechers…
ganzen Text lesen
19. August 2025
Eine Unterlassungserklärung für Print gilt im Zweifel auch online.
ganzen Text lesen
04. August 2025
Software, die nur den Ablauf eines Spiels verändert, den Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibt, verletzt nicht das Urheberrecht.
ganzen Text lesen
01. August 2025
Es ist rechtlich möglich, dass ein Werbeblocker die Urheberrechte des Webseitenbetreibers verletzt. Ob ein unzulässiger Eingriff in urheberrechtlich…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen