Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Begriff "Nordic Wood" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Baumaterialien eintragungsfähig

"Nordic Wood" kann nicht als Marke für Baumaterialien eingetragen werden, weil der Begriff nur die Holzherkunft beschreibt und nicht unterscheidungskräftig ist.

Der Begriff “Nordic Wood” kann nicht als Marke für den Bereich Baumaterialien eingetragen werden, da ihm die Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Urt. v. 25.07.2025 - Az.: 28 W (pat) 15/21).

Ein Unternehmen wollte die Bezeichnung “Nordic Wood” als Wortmarke eintragen lassen. Die Marke sollte für Baumaterialien, Bauleistungen und Beratungsdienste im Bauwesen verwendet werden. 

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) lehnte die Anmeldung jedoch mit der Begründung ab, dass die Marke keine Unterscheidungskraft habe und ein Freihaltebedürfnis bestehe. Dagegen wehrte sich die Firma vor Gericht.

Das BPatG wies die Beschwerde ab, da es die Ausführungen des DPMA als zutreffend bewertete.

Die Bezeichnung “Nordic Wood” sei nicht schutzfähig, da sie lediglich die Herkunft und Art des verwendeten Holzes beschreibe. Der Begriff werde von den angesprochenen Verkehrskreisen - etwa Bauherren und Fachleuten - als Hinweis auf Holz aus Nordeuropa verstanden.

Er setze sich aus den englischen Begriffen “nordic” (nordisch) und “wood” (Holz) zusammen und weise keinerlei fantasievolle oder ungewöhnliche Bedeutung auf. Auch sei das Wortzeichen bereits vor dem Anmeldedatum in der Fachsprache zur Beschreibung von Hölzern aus Skandinavien und ähnlichen Regionen verwendet worden:

"Die maßgeblichen Verkehrskreise werden daher die Wortkombination „Nordic Wood“ ohne gedankliche Zwischenschritte im Sinne von „nordisches Holz“ bzw. „nordische Hölzer“ verstehen und bereits zum Anmeldezeitpunkt verstanden haben.

Die Begriffe „nordisches Holz“ und „nordische Hölzer“ wurden in den vorliegend angesprochenen Verkehrskreisen auch vor dem maßgeblichen Anmeldetag beschreibend verwendet."

Rechts-News durch­suchen

16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen
21. Mai 2026
Ein Händler darf Luxus-Kosmetik nicht im Wühltisch oder in beschädigter Verpackung verkaufen, wenn dies das Markenimage schädigt.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen