Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

OLG Frankfurt a.M.: Großbuchstabe "B" kann markenrechtlichen Schutz genießen

Auch ein einzelner Buchstabe kann markenrechtlichen Schutz genießen, so das OLG Frankfurt a.M. <link http: www.online-und-recht.de urteile markenschutz-fuer-einzelnen-grossbuchstaben-b-6-u-240-09-oberlandesgericht-frankfurt-20100330.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 30.03.2010 - Az.: 6 U 240/09).

Nach Meinung der Hessischen Richter sei ein einzelner Buchstabe herkömmlichweise kein typisches Mittel zur Herkunftszeichnung. Anders sei dies aber in bestimmten Bereichen, u.a. wie im vorliegenden Fall im Modebereich. Dort sei es üblich, Buchstaben zur Kennzeichnung von Waren zu verwenden.

 

Rechts-News durch­suchen

23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen