Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

LG Hamburg: Keine Rechtsverletzung von "wwwmoebel.de" an der Domain "moebel.de"

Die Domain "wwwmoebel.de" verletzt nicht die Rechte der "möbel.de" und "moebel.de", so das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung <link http: www.online-und-recht.de urteile domain-wwwmoebel-de-verletzt-nicht-die-rechte-von-moebel-de-327-o-117-09-landgericht-hamburg-20090716.html _blank external-link-new-window>(Urteil v. 16.07.2009 - Az.: 327 O 117/09).

Es fehle "möbel.de" und "moebel.de" die für einen kennzeichenrechtlichen Schutz erforderliche Unterscheidungskraft, so dass markenrechtliche Ansprüche ausschieden.

Selbst wenn man einen solchen Schutz ausnahmsweise doch bejahen würde, so die Richter, läge in jedem Fall keine Verwechslungsgefahr vor, denn das vorangestellte "www" führe zu einem "großen Abstand" zu den klägerischen Internet-Domains.

 

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen