Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen der "Augsburger Puppenkiste" und der "Leipziger Puppenkiste"

Der BGH <link http: www.online-und-recht.de urteile augsburger-puppenkiste-und-leipziger-puppenkiste-nicht-verwaechslungsfaehig-i-zr-200-06-bundesgerichtshof--20081218.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 18.12.2008 - Az.: I ZR 200/06) hat entschieden, dass zwischen den Marken "Augsburger Puppenkiste" und "Leipziger Puppenkiste" keine Verwechslungsgefahr besteht.

Das berühmte Augsburger Puppenspielhaus sah sich durch das erst zeitlich später eingetragene Kennzeichen "Leipziger Puppenkiste" in seinen geschützten Markenrechten verletzt.

Zu Unrecht wie die BGH-Richter betonen.

Der Bestandteil "Puppenkiste" sei ein Allgemeinbegriff und daher für die Marke nicht prägend. Erst durch die Verbindung mit dem Ortsnamen erlange die Marke ihre Kennzeichnungskraft. Auch nur in dieser Form - nämlich als "Augsburger Puppenkiste" - kenne der durchschnittliche Verbraucher den Begriff. 

Es bestehe daher keine Gefahr, dass eine Verwechslung mit dem Schlagwort "Leipziger Puppenkiste" stattfinde, da durch den unterschiedlichen Ort ein gänzlich unterschiedlicher Eindruck bei der Allgemeinheit erweckt werde.

 

Rechts-News durch­suchen

23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen