Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "Homes & Gardens" als Marke nicht eintragungsfähig

Die Wortfolge "Homes & Garden" ist für den Bereich Zeitschriften, die sich mit dem Thema Haus und Garten befassen, nicht als Marke eintragbar, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile homes-gardens-als-marke-fuer-zeitschriften-nicht-eintragbar-29-w-pat-3-09-bundespatentgericht--20090916.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 16.09.2009 - Az.: 29 W (pat) 3/09)<link http: www.online-und-recht.de urteile homes-gardens-als-marke-fuer-zeitschriften-nicht-eintragbar-29-w-pat-3-09-bundespatentgericht--20090916.html _blank external-link-new-window>.

Der Bezeichnung fehle die erforderliche Unterscheidungskraft fehle, denn der rein beschreibende Sinngehalt stehe im Vordergrund.

Die Worte setze sich aus einfachen englischen Wörtern zusammen, die jeder durchschnittlich informierte Verbraucher mit den Begriffen Häuser und Gärten übersetze.

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen