Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "ID" als Marke nicht eintragungsfähig

Die Zeichenfolge "ID" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht für den Bereich Munition und Geschosse als Marke eintragbar, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile id-als-marke-fuer-munition-und-geschosse-nicht-eintragbar-28-w-pat-103-08-bundespatentgericht--20090805.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 05.08.2009 - Az.: 28 W (pat) 103/08).

Der Verkehr werde "ID" als die geläufige Abkürzung für "Identifikation" bzw. "Identität" ansehen und somit einen rein beschreibenden Inhalt zuordnen.

Daher sei der Begriff nicht unterscheidungskräftig und könne markenrechtlich nicht geschützt werden.

Rechts-News durch­suchen

23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen