Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Mangels Unterscheidungskraft ist "Homepage Easy" als Marke nicht eintragbar

Die Bezeichnung "Homepage Easy" ist für die Bereiche IT und Telekommunikation mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 22.12.2009 - Az.: 25 W (pat) 101/09).

Die Worte "Homepage" und "Easy" seien in Deutschland inzwischen geläufige Worte und hätten längst Einzug in den deutschen Sprachschatz gehalten. Inhalt und Bedeutung der Begriffe seien dem durchschnittlichen Verbraucher daher hinreichend bekannt.

Beide Begriffe seien somit Allgemeinbegriffe, denen die notwendige Unterscheidungskraft fehle. Eine Markeneintragung komme daher nicht in Betracht.

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen