Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "Naturplus" als Marke nicht eintragbar

Die Bezeichnung "Naturplus" kann nicht als Marke für die Bereiche Eier, Wurst, Obst und Gemüse eingetragen werden, weil ihr die erforderliche Unterscheidungskraft fehle <link http: www.online-und-recht.de urteile kein-markenschutz-fuer-naturplus-fuer-bereich-der-lebensmittel-28-w-pat-2-10-bundespatentgericht--20101112.html _blank external-link-new-window>(BPatG, Beschl. v. 12.11.2010 - Az.: 28 W (pat) 2/10).

Gerade der vorangestellte Begriff "Natur" sei eine im Lebensmittelbereich entscheidende Schlüsselbezeichnung. Er werde, ebenso wie die Bezeichnung "plus", häufig in der Werbung verwendet und stelle einen naturnahen Bezug des Produktes dar. Ein herkunftsweisender Inhalt sei der Bezeichnung "Naturplus" jedoch nicht zuzuschreiben.

Rechts-News durch­suchen

23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen