Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

LG München: Nutzung fremder Marke in Meta-Tag für kritische Auseinandersetzung rechtmäßig

Die Verwendung fremder Markennamen in Meta-Tags ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn es sich um eine private Webseite handelt, die sich kritisch mit den Produkten des betreffenden Unternehmens auseinandersetzt <link http: www.online-und-recht.de urteile marke-in-meta-tag-fuer-kritische-meinungsaeusserung-zulaessig-1-hk-o-19013-09-landgericht-muenchen-20110125.html _blank external-link-new-window>(LG München, Urt. v. 25.01.2011 - Az.: 1 HK 19013/09).

Der Beklagte unterhielt eine private Homepage, auf der er sich kritisch mit den Waren der klägerischen Firma auseinandersetzte. Er verwendete dabei auch die rechtlich geschützten Marken der Klägerin.

Die Münchener Richter stuften dies als zulässig ein.

Es handle sich um eine private Webseite, die sich mit den klägerischen Produkten beschäftige. Der Beklagte mache im Rahmen der Auseinandersetzung deutlich, dass er derartige Produkte generell für wirkungslos halte. Dazu gehörten sowohl die Produkte der Klägerin als auch die Produkte anderer Firmen.

Die Namensverwendung werde nicht zum Abverkauf eigener Waren verwendet.

Rechts-News durch­suchen

24. Juli 2026
Supermärkte sind nicht dazu verpflichtet, für Tütensuppen und Puddingpulver einen Grundpreis auszuweisen, da diese Produkte nicht nach Gewicht oder…
ganzen Text lesen
22. Juli 2026
Amazon durfte Werbung bei Prime Video einführen. Verbraucher haben keinen Anspruch auf Schadensersatz.
ganzen Text lesen
21. Juli 2026
Wer Kleidung im Online-Shop verkauft, muss die Materialzusammensetzung direkt auf der Bestellseite angeben. Ein bloßer Link genügt hierfür nicht.
ganzen Text lesen
17. Juli 2026
Wer Schuhe unter einem bestimmten Markennamen bewirbt, aber ein anders gebrandetes Produkt liefert, handelt irreführend und muss dies unterlassen.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen