Chat mit BMJ über Software-Patente

Über die Patentierbarkeit von Software wird schon seit langem gestritten, vgl. zuletzt die Kanzlei-Info v. 14.04.2004.

Nun hat sich die Bundesjustizministerin Brigitte Zypris im Heise-Chat diesem Thema gestellt. Ein Mitschnitt des Protokolls findet sich hier.

Wie zu erwarten war verteidigte die Ministerin die grundsätzliche Idee, Software schützen zu lassen.

Daneben wurden auch ganz konkrete Fragen beantwortet. Zypris wurde z.B. gefragt, wie ein kleines Software-Haus heutzutage noch sicher gehen könne, unbewusst keine Patentrechte Dritter zu verletzen. Antwort von Zypris: "Grundsätzlich gilt mal: Wenn er nicht abschreibt, ist die Gefahr sehr gering, dass er fremde Rechte verletzt. Um sicherzugehen, gibts die übrigens kostenlose Möglichkeit, in den Datenbanken des Patentamts nach dem Stand der Technik zu recherchieren." Eine zu doch recht holzschnittartige Lösung des Problems.

Insgesamt zeigt das Chat-Protokoll einen anschaulichen Querschnitt der unterschiedlichen Positionen, die bzgl. dieses Problembereichs vertreten werden.