Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

Aufsatz zum GPSG zum Download

Thomas Hoeren / Thomas Ernstschneider bieten ihren Aufsatz zum neuen Geräte- und Produktsicherheitsgeset (GPSG) zum Download (PDF) an, der auch zugleich in der MMR 8/2004, 507 erschienen ist:

"Das neue Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und seine Anwendung auf die IT-Branche"

Das GPSG ist zum 01.05.2004 in Kraft getreten und löst die bisherigen Bestimmungen des Produktsicherheitsgesetzes und des Gerätesicherheitsgesetzes ab.

Die Autoren kommen zu folgendem Ergebnis:

"Das GPSG bringt eine Verschärfung der bisherigen Rechtslage (...). Den Herstellern, Einführern und insbesondere den Händlern werden gerade in dem für die IT-Branche bedeutsamen Bereich der Verbraucherprodukte zusätzliche Pflichten auferlegt."

Rechts-News durch­suchen

09. Juni 2026
Das Einstellen eines Hitler-Bildes im privaten WhatsApp-Status bleibt straflos, wenn nur enge, persönliche Kontakte das Bild sehen können.
ganzen Text lesen
09. Juni 2026
Meta muss 100.000,- EUR Ordnungsgeld, weil das Unternehmen falsche Vorwürfe gegen einen Soldaten auf Facebook zu spät löschte.
ganzen Text lesen
08. Juni 2026
Die Billigung des russischen Angriffskriegs in einem öffentlich einsehbaren Internet-Posting erfüllt den Straftatbestand der Billigung von Straftaten.
ganzen Text lesen
08. Juni 2026
Ein "Like" unter einem beleidigenden Facebook-Kommentar stellt nicht automatisch eine Ehrenbeleidigung dar, sondern kann je nach Kontext nur…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen