BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten online

06.06.2005

Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte.

Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. z.B. die Kanzlei-Infos v. 26.11.2003 mit weiteren Links.

Anfang März 2005 wurde in der Sache mündlich verhandelt, mit dem Ergebnis, dass das Patent nichtig und somit unwirksam ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 05.03.2005.

Nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe des BPatG (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: 2 Ni 49/04 und 2 Ni 52/03) vor, die es hier bei uns zum Download (380 KB - PDF) gibt.