Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: "ingenieurscout" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

Der Begriff "Ingenieurscout" ist für die Bereiche Werbung und Software aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile ingenieurscout-als-marke-fuer-werbung-und-software-nicht-eintragungsfaehig-bundespatentgericht--20090120.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 20.01.2009 - Az.: 24 W (pat) 143/05).

Die Richter des BPatG wiesen daraufhin hin, dass es sich um zusammengesetzte Allgemeinbegriffe handle, die auch verbunden nicht als Marke schutzfähig seien.

Die beantragte Wortkombination werde von dem Durchschnittsverbraucher als ein sachlicher Hinweis gesehen, dass eine im Internet betriebene Such- und Werbeplattform für Ingenieure vorliege oder ein Online-Stellenmarkt für Ingenieure angeboten werde. Ein individueller betrieblicher Herkunftsnachweis werde damit jedoch nicht in Verbindung gebracht.

 

Rechts-News durch­suchen

05. November 2026
Wenn bei der Anmeldung einer Marke keine erkennbare Absicht besteht, Dritte zu schädigen oder zu blockieren, muss keine Löschung wegen Bösgläubigkeit…
ganzen Text lesen
03. November 2026
Wer eine Wortmarke anmeldet, die keine unmittelbar beschreibende Bedeutung hat (hier: HIGH APP), kann sich gegen eine Zurückweisung durch das DPMA…
ganzen Text lesen
27. Oktober 2026
Wer eine bekannte Marke als Wortbestandteil verwendet, riskiert die Löschung des eigenen Zeichens, selbst wenn die eigenen Dienstleistungen nur am…
ganzen Text lesen
21. Oktober 2026
Wenn das Publikum eine Bezeichnung lediglich als sachliche Beschreibung einer Funktion versteht (hier: SMARTPORT), kann für sie kein Markenschutz…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen