Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

LG Frankenthal: Keine Mitstörerhaftung für Internet-Pressedatenbank - VOLLTEXT

Die schon in den Kanzlei-Infos v. 07.08.2006 erwänte Entscheidung des LG Frankenthal zur Frage, ob der Betreiber einer Internet-Pressedatenbank als Mitstörer für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden kann, liegt nunmehr im Volltext vor: LG Frankenthal (Urt. v. 16.05.2006 - Az.: 6 O 541/05.



Rechts-News durch­suchen

24. August 2026
Eine Versandapotheke darf nicht mit "bis zu 20 EUR Zuzahlungen sparen" werben, wenn die meisten Rabatte nur 2,50 EUR betragen.
ganzen Text lesen
24. August 2026
Meta löschte verbotene Facebook-Posts zu spät, muss aber nur 75.000,- EUR statt 100.000,- EUR Ordnungsgeld zahlen.
ganzen Text lesen
21. August 2026
Eine Videozuschaltung des in den USA lebenden Sachbeistands scheitert, da eine persönliche Teilnahme im Inland möglich ist und eine ausreichende…
ganzen Text lesen
20. August 2026
Auch wenn der konkrete KI-Einsatz nicht nachgewiesen ist, begründen erfundene Zitate in einer Hausarbeit eine Täuschung über die Eigenständigkeit der…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen