Auf eine Kleine Anfrage der Partei DIE LINKE zur Frage der "Strategischen Fernmeldeaufklärung durch die Geheimdienste des Bundes" hat die Bundesregierung eine Antwort vorgelegt <link http: www.andrej-hunko.de start download doc_download _blank external-link-new-window>(PDF).
Die Kleine Anfrage <link http: dipbt.bundestag.de dip21 btd _blank external-link-new-window>(BT-Drucksache 17/9305) bezieht sich auf die Aktivitäten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, des Militärischen Abschirmdienstes und des Bundesnachrichtendienstes.
Die Frage lautete: "Ist die eingesetzte Technik auch in der Lage, verschlüsselte Kommunikation (etwa per SSH oder PGP) zumindest teilweise zu entschlüsseln und/oder auszuwerten?"
Antwort der Bundesregierung: "Ja, die eingesetzte Technik ist grundsätzlich hierzu in der Lage, je nach Art und Qualität der Verschlüsselung."