Songtexte-Abmahnungen im Internet

25.03.2005

Es gibt wieder einmal eine breit angelegte Abmahnwelle im Internet. Diesmal geht es um Songtexte.

Die abgemahnten Personen haben die Texte von Liedern bekannter Interpreten auf ihren Webseiten veröffentlicht. Wie den zahlreichen aktuellen Diskussionen und Äußerungen zu entnehmen ist, geschah dies in der Mehrzahl der Fälle im guten Glauben. Oftmals sogar in der Absicht, seinen Lieblingssänger oder -band zu promoten.

Die Betroffenen übersahen und übersehen dabei aber, dass Songtexte idR. grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sind (§ 2 UrhG). Alleine der Urheber bestimmt darüber, wo und wann sein Songtext veröffentlicht wird (§ 15 UrhG).

Erfolgt dennoch eine Veröffentlichung, hat der Urheber einen Unterlassungsanspruch (§ 97 Abs.1 UrhG). Dieser Unterlassungsanspruch besteht unabhängig davon, ob die Webseite, auf der der Songtext veröffentlicht ist, rein privat oder geschäftlich ist. Erfolgt eine rechtswidrige Veröffentlichung von Songtexten in geschäftlicher Absicht, stellt dies sogar eine Straftat dar (§§ 106, 108a UrhG).

Die meisten Betroffenen monieren, dass es unverhältnismäßig sei, ihnen eine anwaltliche Abmahnungen mit erheblichen Abmahnkosten zuzusenden. Es hätte - so die weit verbreitete Ansicht - auch eine bloße E-Mail getan.

Dazu ist zu sagen, dass es grundsätzlich formal-juristisch nicht zu beanstanden ist, wenn der Urheber sich anwaltlicher Hilfe bedient und hierbei dann die bekannten Abmahnkosten anfallen. Nur weil Urheberrechtsverletzungen im Internet weitverbreitet sind, ist dies kein Argument dafür, das massenhafte Verfolgen von Rechtsverletzungen sofort als rechtswidrig anzusehen. Ein Missbrauch liegt jedoch spätestens dann vor, wenn die Verfolgung primär auf Einstreichen der Abmahnkosten ausgerichtet ist und nicht auf die Beseitigung der eigentlichen Rechtsverletzung (arg. § 8 Abs.4 UWG).

Vgl. dazu auch die Promotion von RA Dr. Bahr "Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Internet".

Inzwischen hat sich aufgrund der aktuellen Ereignisse eine "Interessengemeinschaft Songtexte" gegründet.