Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

LG Bochum: Ausländische Elektroartikel müssen deutsche Bedienungsanleitung enthalten

Werden ausländische Elektronikwaren über eBay veräußert, ist es wettbewerbswidrig, wenn der Ware keine deutsche Bedienungsanleitung beiliegt <link http: www.online-und-recht.de urteile ebay-angebot-muss-hersteller-oder-importeur-von-elektroartikeln-enthalten-i-17-o-159-09-landgericht-bochum-20100202.html _blank external-link-new-window>(LG Bochum, Urt. v. 02.02.2010 - Az.: I-17 O 159/09).

Die Parteien vertrieben beide Elektronikgeräte über eBay. Bei einem der angebotenen Waren, einem ausländischen Artikel, befand sich keine deutsche Bedienungsanleitung.

Dies sei wettbewerbswidrig, so die Bochumer Richter. Der Beklagte hätte zumindest auf das Fehlen im Rahmen des Angebots hinweisen müssen.

Der durchschnittliche Verbraucher erwarte eine in deutscher Sprache formulierte Anleitung. Da dies jedoch nicht der Fall sei, täusche der Beklagte die Öffentlichkeit.

Es liege daher ein Wettbewerbsverstoß vor.

Rechts-News durch­suchen

25. September 2025
Die Werbung eines Goldhändlers zur angeblich meldefreien Online-Bestellung über 2.000  EUR ist irreführend und wettbewerbswidrig.
ganzen Text lesen
24. September 2025
Lidl darf seine App als "kostenlos" bezeichnen, da keine Geldzahlung verlangt wird und die Freigabe von Daten keine Preisangabe im rechtlichen Sinne…
ganzen Text lesen
24. September 2025
Ein Netzbetreiber verlangte fast 900 EUR für den Smart-Meter-Einbau, zulässig wären maximal 100 EUR. Das ist wettbewerbswidrig.
ganzen Text lesen
22. September 2025
Ein Online-Coaching für Dropshipping fällt laut LG Hamburg nicht unter das FernUSG, da keine Einzelschulung oder Lernerfolgskontrolle vorlag.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen