Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

OLG München: Kein rechtswidriger Eingriff in Namensrecht durch Domain "sonntag.de"

Die Domain "sonntag.de" verletzt nicht Rechte einer Person, die "Sonntag" mit Nachnamen heißt <link http: www.online-und-recht.de urteile keine-verletzung-des-namens-sonntag-durch-domain-sonntag-de-24-u-649-10-oberlandesgericht-muenchen-20110224.html _blank external-link-new-window>(OLG München, Urt. v. 24.02.2011 - Az.: 24 U 649/10).

Der Kläger, der mit Namen "Sonntag" hieß, gegen den Inhaber der Domain "sonntag.de" vor.  Er sah in der Nutzung der Seite eine unerlaubte Namensverletzung.

Zu Unrecht wie die Münchener Richter urteilten.

Voraussetzung für eine Rechtsverletzung sei, dass eine Zuordnungsverwirrung entstehe. Dies sei hier nicht gegeben.

Vielmehr handle sich bei dem Nachnamen "Sonntag" um einen durchaus üblichen Name und einen Gattungsbegriff, so dass die verlangte Zuordnungsverwirrung von vornherein entfalle. Von einer unberechtigten Namensanmaßung könne daher auch nicht ausgegangen werden. Nicht mal diejenigen, die den Kläger kennen würden, würden bei Nennung der Domain automatisch einen Bezug zu dem Kläger herstellen, da ihnen durchaus bewusst sei, dass der Name "Sonntag" geläufig sei.   

Rechts-News durch­suchen

26. September 2025
PUMA darf zwei ähnlich gestaltete Schuhdesigns einer Konkurrentin in Deutschland wegen Markenrechtsverletzung verbieten lassen.
ganzen Text lesen
17. September 2025
"Bayern Bazi" darf nicht als Marke eingetragen werden, da die Bezeichnung nur typisch bayerische Herkunft beschreibt und keine Unterscheidungskraft…
ganzen Text lesen
12. September 2025
"Nordic Wood" kann nicht als Marke für Baumaterialien eingetragen werden, weil der Begriff nur die Holzherkunft beschreibt und nicht…
ganzen Text lesen
26. August 2025
Ein Logistikdienstleister haftet als Störer, wenn er wissentlich den Versand gefälschter Markenware aus China unterstützt.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen