BPatG: "cablefon" hat für Markenanmeldung notwendige Unterscheidungskraft

18.10.2009

Der Begriff  "cablefon" hat für den Bereich Telekommunikation, Design und soziale Dienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft und kann daher als Marke eingetragen werden, so das BPatG (Beschl. v. 29.04.2009 - Az.: 26 W (pat) 14/09).

Zwar werde der durchschnittliche Bürger das Wort ohne weiteres mit "Kabeltelefon" übersetzen, jedoch fehle es an einem unmittelbar beschreibenden Bezug der angemeldeten Marke zu den Dienstleistungen.