BGH: Grobe Beleidigungen per SMS begründen keinen Schmerzensgeldanspruch

01.07.2016

Auch grobe Beleidigungen per SMS ("asozialer Abschaum", "feiger Pisser") begründen keinen Schmerzensgeldanspruch beim Betroffenen, da die Verletzungen nicht öffentlich passiert sind und somit keine Breitenwirkung erzielt haben (BGH, Urt. v. 24.05.2016 - Az.: VI ZR 496/15).

Der Beklagte beleidigte den Kläger umfangreich und grob per SMS:

"Lusche allerersten Grades", "arrogante rotzige große asoziale Fresse", "Schweinebacke", "feiges Schwein", "feige Sau", "feiger Pisser", "asozialer Abschaum" und "kleiner Bastard".

Der Kläger verlangte daraufhin für diese Beleidigunen ein Schmerzensgeld.

Dies lehnte der BGH ab. Nach ständiger Rechtsprechung komme eine Geldentschädigung nur bei schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen in Betracht. Dabei seien insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen.

Bei den beanstandeten Äußerungen handle es sich zwar um grobe Beleidigungen im persönlichen Umfeld, jedoch erzielten diese keine Breitenwirkung in der Öffentlichkeit. Denn die Nachrichten seien nur per SMS verschickt worden und nirgendwo anders publiziert worden.

Die mit den Beleidigungen verbundenen Beeinträchtigungen seien hinreichend durch den vom Kläger im einstweiligen Verfügungsverfahren erwirkten strafbewehrten Unterlassungstitel und das Ordnungsmittelverfahren aufgefangen werden.