BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit als Marke für "Wurzellockstoff"

31.01.2010

Der Begriff "Wurzellockstoff" ist als Marke für die Bereiche Düngemittel, Rasen sowie Substrate nicht eintragungsfähig. Ihm fehlt jegliche Unterscheidungskraft, so das BPatG (Beschl. v. 15.12.2009 - Az.: 33 W (pat) 1/08).

Es handle sich um einen zusammengesetzten Allgemeinbegriff aus dem Bereich der Düngelmittel-Industrie. Der durchschnittliche Verbrauche werde das Wort mit "Pflanzenlockstoff" übersetzen und sehe darin somit eine lediglich beschreibende Bedeutung.

Der Begriff sei daher nicht als Marke eintragungsfähig, so die Richter.