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Kategorie: Onlinerecht

LG Hamburg: Keine Rechtsverletzung von "wwwmoebel.de" an der Domain "moebel.de"

Die Domain "wwwmoebel.de" verletzt nicht die Rechte der "möbel.de" und "moebel.de", so das LG Hamburg in einer aktuellen Entscheidung <link http: www.online-und-recht.de urteile domain-wwwmoebel-de-verletzt-nicht-die-rechte-von-moebel-de-327-o-117-09-landgericht-hamburg-20090716.html _blank external-link-new-window>(Urteil v. 16.07.2009 - Az.: 327 O 117/09).

Es fehle "möbel.de" und "moebel.de" die für einen kennzeichenrechtlichen Schutz erforderliche Unterscheidungskraft, so dass markenrechtliche Ansprüche ausschieden.

Selbst wenn man einen solchen Schutz ausnahmsweise doch bejahen würde, so die Richter, läge in jedem Fall keine Verwechslungsgefahr vor, denn das vorangestellte "www" führe zu einem "großen Abstand" zu den klägerischen Internet-Domains.

 

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