BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "Homes & Gardens" als Marke nicht eintragungsfähig

14.11.2009

Die Wortfolge "Homes & Garden" ist für den Bereich Zeitschriften, die sich mit dem Thema Haus und Garten befassen, nicht als Marke eintragbar, so das BPatG (Beschl. v. 16.09.2009 - Az.: 29 W (pat) 3/09).

Der Bezeichnung fehle die erforderliche Unterscheidungskraft fehle, denn der rein beschreibende Sinngehalt stehe im Vordergrund.

Die Worte setze sich aus einfachen englischen Wörtern zusammen, die jeder durchschnittlich informierte Verbraucher mit den Begriffen Häuser und Gärten übersetze.