BPatG: Mangels Unterscheidungskraft "ID" als Marke nicht eintragungsfähig

30.11.2009

Die Zeichenfolge "ID" ist aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht für den Bereich Munition und Geschosse als Marke eintragbar, so das BPatG (Beschl. v. 05.08.2009 - Az.: 28 W (pat) 103/08).

Der Verkehr werde "ID" als die geläufige Abkürzung für "Identifikation" bzw. "Identität" ansehen und somit einen rein beschreibenden Inhalt zuordnen.

Daher sei der Begriff nicht unterscheidungskräftig und könne markenrechtlich nicht geschützt werden.