Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

BPatG: Mangels Unterscheidungskraft keine Anmeldung der Marke "Ultimate" für CD und Audio

Der Begriff "Ultima" ist für den Bereich CD und Audiozubehör nicht ausreichend unterscheidungskräftig und somit nicht als Marke eintragbar <link http: www.online-und-recht.de urteile ultimate-als-marke-fuer-die-bereiche-cd-und-audiozubehoer-nicht-eintragbar-30-w-pat-4-09-bundespatentgericht--20100515.html _blank external-link-new-window>(BPatG, Beschl. v. 15.05.2010 - Az.: 30 W (pat) 4/09).

Das Wort sei ein englischer Ausdruck und werde von einem deutschen Verbraucher übersetzt mit "Das Allerbeste".

Ohne weiteres Nachdenken werde daher der anpreisende Inhalt der Aussage deutlich, so dass lediglich der beschreibende Sinngehalt im Vordergrund stehe und nicht der Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen. Ein betriebliches Kennzeichen sei darin nicht zu sehen.

 

Rechts-News durch­suchen

13. August 2026
Da die Zahl „420“ als gängiger Code für Cannabis gilt, kann sie nicht als Marke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen werden.
ganzen Text lesen
23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen