Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Ausreichende Unterscheidungskraft für Marke "Vergessene Generation"

Für die Bereiche Software, Datenträger und Telekommunikation ist die Bezeichnung "Vergessene Generation" als Marke eintragungsfähig, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile vergessene-generation-fuer-software-datentraeger-und-telekommunikation-als-marke-eintragbar-29-w-pat-28-09-bundespatentgericht--20100204.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 04.02.2010 - Az.: 29 W (pat) 28/09).

Zwar verbinde der Betrachter mit dem Schlagwort eine gewisse Personengruppe, so zum Beispiel Kriegskinder oder Suchtkranke.

Für die angemeldeten Bereiche - Software, Datenträger und Telekommunikation - hingegen, fehle es an einer solchen Assoziation. Somit weise der Begriff hinreichende Unterscheidungskraft aus und könne als Marke eingetragen werden.

 

Rechts-News durch­suchen

23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen