Gutachten: Neues Urheberrecht verfassungswidrig?

In Verbindung mit dem neuen, am 13.09. in Kraft getretenen Urheberrecht gibt es noch viele Unklarheiten. RA Dr. Bahr hat hierzu eine eigene Rechts-FAQ online gestellt, die es auch als PDF zum Download gibt.

Große Kritik hat vor allem die faktisch erhebliche Einschränkung der Privatkopie bei der Bevölkerung hervorgerufen.

Ein aktuelles Rechtsgutachten (PDF - 1,5 MB) von Prof. Dr. Bernd Holznagel kommt zu dem Ergebnis, dass § 95 a UrhG verfassungswidrig ist. Es gilt dabei aber zu berücksichtigen, dass dieses Gutachten im Auftrage des Kopiersoftware-Herstellers S.A.D. (u.a. GameJack, CDRWin) enstanden ist.

In einer aktuellen Pressemitteilung und einem Positionspapier erklärt die Firma, demnächst entsprechende Patches für die Kopiersoftware zur Verfügung zu stellen.