Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

BGH: Buchstaben-Kombination als Marke

Schon die Frage, ob einzelne Buchstaben als Marke angemeldet werden können, ist rechtlich außerordentlich komplex und nur sehr schwierig zu beantworten. Vgl. dazu den Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Können einzelne Buchstaben als Marke angemeldet werden ?"

Nun hatte der BGH (Urt. v. 15. Januar 2004 - Az.: I ZR 121/01) sich mit einem artverwandten Problem zu beschäftigen, nämlich, ob Buchstaben-Kombinationen als Marke eingetragen werden können.

Die höchsten deutschen Richter bejahen ausdrücklich die grundsätzliche Möglichkeit, Buchstaben-Kombinationen als Marke anzumelden:

"Nach Inkrafttreten des Markengesetzes, das ein Eintragungshindernis für Einzelbuchstaben und Buchstabenkombinationen nicht kennt, weisen Marken aus Buchstabenzusammenstellungen im Regelfall normale Kennzeichnungskraft auf (...)."

Rechts-News durch­suchen

26. August 2024
Die "New York Times" scheiterte mit ihrer Klage auf Unterlassung des Wortes "Wordle" gegen einen deutschen Rätselmacher.
ganzen Text lesen
20. August 2024
Schuldner eines Auskunftsanspruchs müssen die Auskunft in elektronisch verwertbarer Form, wie z.B. Excel, bereitstellen.
ganzen Text lesen
30. Juli 2024
Die Bezeichnung "HAPPY BÄRSDAY" zur Feier von 100 Jahren Haribo Goldbären ist keine markenmäßige Verwendung und verletzt daher keine fremden…
ganzen Text lesen
25. Juni 2024
Der Begriff "COVIDIOT" kann nicht als Marke eingetragen werden, da er gegen die guten Sitten verstößt und keine ausreichende Unterscheidungskraft…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen