BPatG: Begriff "reisebuchung24" als Marke eintragungsfähig

27.04.2009

Das BPatG (Beschl. v. 04.03.2009 - Az.: 26 W (pat) 41/08) hat entschieden, dass der Begriff "reisebuchung24" als Marke für den Bereich der Vermittlung von Unterkünften eintragungsfähig ist.

Für die Bereiche Reisevermittlung und Reservierung von Unterkünften genieße "reisebuchung24" eine ausreichende Unterscheidungskraft. Die angebotenen Dienstleistungen stünden in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit Informationen zu Reisevermittlungen oder Buchungsmöglichkeiten stünden, die der Kunde online rund um die Uhr in Anspruch nehmen könne.

Ein lediglich beschreibender Inhalt sei daher in der beantragten Marke nicht zu sehen.