Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

BPatG: Begriff "reisebuchung24" als Marke eintragungsfähig

Das BPatG (Beschl. v. 04.03.2009 - Az.: 26 W (pat) 41/08) hat entschieden, dass der Begriff "reisebuchung24" als Marke für den Bereich der Vermittlung von Unterkünften eintragungsfähig ist.

Für die Bereiche Reisevermittlung und Reservierung von Unterkünften genieße "reisebuchung24" eine ausreichende Unterscheidungskraft. Die angebotenen Dienstleistungen stünden in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit Informationen zu Reisevermittlungen oder Buchungsmöglichkeiten stünden, die der Kunde online rund um die Uhr in Anspruch nehmen könne.

Ein lediglich beschreibender Inhalt sei daher in der beantragten Marke nicht zu sehen.

Rechts-News durch­suchen

16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen
21. Mai 2026
Ein Händler darf Luxus-Kosmetik nicht im Wühltisch oder in beschädigter Verpackung verkaufen, wenn dies das Markenimage schädigt.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen