Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

LG Stuttgart: Kombiangebote bei eBay bei Verwendung geschützter Marke "STIHL" rechtswidrig

Die Nennung der geschützten Marke "STIHL" ist rechtswidrig, wenn die bei eBay angebotenen Motorsägen von einem anderen Unternehmen stammen und der Markenname nur deswegen benutzt wird, um ein besseres Suchergebnis zu erzielen, so das LG Stuttgart <link http: www.online-und-recht.de urteile nennung-der-geschuetzten-marke-stihl-in-kombinationsangebot-bei-ebay-rechtswidrig-17-o-41-10-landgericht-stuttgart-20100622.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 22.06.2010 - Az.: 17 O 41/10).

Der Kläger war der Hersteller der bekannten "STIHL"-Motorsägen. Der Beklagte verkaufte über eBay die Motorsägen eines anderen Herstellers, bot jedoch in Kombination mit diesen Motorsägen das Motorenöl von "STIHL" an. In sämtlichen eBay-Angeboten  verwendete er den geschützten Markennamen "STIHL".

Die Stuttgarter Richter stuften das Handeln des Beklagten als Markenverletzung ein.

Der Beklagte nutze den guten Ruf des klägerischen Produktes gezielt aus. Die Verwendung des Begriffes geschehe nicht, um auf das Motorenöl hinzuweisen, sondern vielmehr nur, um die Bekanntheit der Marke für eigene Zwecke einzusetzen.

Ein solches Handeln sei jedoch unlauter und stelle somit einen Markenverstoß dar.

Rechts-News durch­suchen

05. August 2026
Wer im Online-Shop einen missverständlichen Bestellbutton (Beschriftung "Jetzt kaufen und weiter zur Zahlung") verwendet, handelt wettbewerbswidrig.
ganzen Text lesen
05. August 2026
Wer mit Kundenbewertungen für ein Tierarzneimittel wirbt, haftet als Täter für irreführende Aussagen. Eine Haftung wegen „Sich-zu-eigen-Machens“…
ganzen Text lesen
04. August 2026
Ein zwingender Mindermengenzuschlag auf einem Online-Portal ist rechtlich zulässig, sofern er klar gekennzeichnet und leicht auffindbar verlinkt ist.
ganzen Text lesen
03. August 2026
Ist der kommerzielle Zweck eines Influencer-Posts auf den ersten Blick erkennbar, entfällt die Pflicht zur gesonderten Werbekennzeichnung.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen