Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

KfZ-Domain-Abmahnungen: Endgültiger Verzicht?

Die Kanzlei-Infos hatten über die Kfz-Domain-Abmahnungen schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 26.11.2003, v. 24.11.2003, v. 02.11.2003, v. 25.10.2003, v. 23.10.2003, v. 22.10.2003 und v. 18.10.2003.

Nun erklärt der Patent-Inhaber in einem aktuellen Schreiben (Download hier, PDF 150 KB), dass er auf sämtliche geltend gemachten Ansprüche verzichtet.

Ob es sich hier um einen endgültigen Verzicht handelt ist angesichts der Ereignisse in der Vergangenheit mehr als zu bezweifeln.

Rechts-News durch­suchen

15. September 2026
Wer als Plattformbetreiber (hier: Wish) Drittangebote so in sein System einbindet, dass die Nutzer ihn als Verkäufer wahrnehmen, haftet…
ganzen Text lesen
14. September 2026
Wenn Telekomanbieter ihre Verträge einseitig ändern wollen, benötigen sie dafür eine eigene rechtliche Grundlage, denn das EU-Recht räumt ihnen dieses…
ganzen Text lesen
11. September 2026
Wer eine anonyme Bewertung beanstandet, hat Anspruch auf Einsicht in die Unterlagen des Online-Portalbetreibers.
ganzen Text lesen
10. September 2026
Wer in einer Bestellbestätigungs-Mail Werbung platziert, ohne dass der Empfänger eingewilligt hat, handelt rechtswidrig.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen