In einer <link http: www.saechsdsb.de oeffentlichkeitsarbeit _blank external-link-new-window>aktuellen Pressemitteilung informiert der Sächsische Datenschutzbeauftragte über die Datenschutz-Vorfälle bei dem Internet-Unternehmen Unister.
Die Behörde erklärt u.a., dass ihrer Ansicht nach in der Vergangenheit kein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ordnungsgemäß bestellt wurde, weil es sich dabei um einen Miteigentümer (Gesellschafter) gehandelt habe, der aber aufgrund seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit nicht hinreichend unabhängig gewesen sei. Das von Unister angerufene VG Leipzig hat zu diesem Punkt noch nicht entschieden.
Um nachzuprüfen, ob Unister sich an die geltenden Datenschutzbestimmungen gehalten hat, hat der Sächsische Datenschutzbeauftragte umfangreiche Auskunftsverlangen geltend gemacht. Unister hat sich hiergegen bislang erfolglos gewehrt. Vor dem VG Leipzig unterlag das Unternehmen im einstweiligen Rechtsschutz. Die Entscheidung der Beschwerdeinstanz, des OVG Sachsen, steht noch aus.