Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Unterscheidungskräftige Marke "King's Court" für Unterhaltungsgeräte und Spiele

Die Bezeichnung "King´s Court" ist für den der Computerspiele hinreichend unterscheidungskräftig und kann als Marke eingetragen werden <link http: www.online-und-recht.de urteile markenschutz-fuer-kings-court-fuer-bereich-spiele-und-unterhaltung-27-w-pat-103-10-bundespatentgericht--20100727.html _blank external-link-new-window>(BPatG, Beschl. v. 27.07.2010 - Az.: 27 W (pat) 103/10).

Zwar sei jedem durchschnittlichen Verbraucher die Übersetzung "Königshof" geläufig sei, jedoch eine Assoziation, was auf dem "Königshof" passieren solle, liege nicht vor, so die Richter. Insbesondere ergebe  sich kein direkter Bezug zu Spielen oder Unterhaltungsgeräten.

Insofern liege keine rein beschreibende Angabe vor und ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Unternehmen des Klägers werde hergestellt. Daher sei vorliegend das Kriterium der Unterscheidungskraft erfüllt und der Markenanmeldung stattzugeben.

Rechts-News durch­suchen

16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen
21. Mai 2026
Ein Händler darf Luxus-Kosmetik nicht im Wühltisch oder in beschädigter Verpackung verkaufen, wenn dies das Markenimage schädigt.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen