OLG Dresden: Internet-TV-Programmführer darf ohne Lizenz nicht Filmmaterial von TV-Sendern nutzen

11.05.2010

Der Betreiber eines Online-TV-Programmführers handelt urheberrechtswidrig, wenn er Wort- und Bildmaterial der Fernsehsender unentgeltlich und ohne eine Einholung der Lizenzen veröffentlicht (OLG Dresden, Urt. v. 27.10.2009 - Az.: 14 U 818/09).

Die Klägerin, eine Verwertungsgesellschaft, ging gegen einen Online-Programmführer vor, der eine Vielzahl von Texten und Bildern aus der Presselounge einzelner TV-Sender für sein Angebot übernommen hatte.

Das OLG Dresden stufte dies als Urheberrechtsverletzung ein.

Der Beklagte habe die fremden Werke ohne eine entsprechende Lizenz übernommen und somit rechtswidrig gehandelt.

Auch ein gesetzlicher Ausnahmegrund greife nicht. Auf die Ausnahmeregelungen hinsichtlich tagesaktueller Ereignisse könne sich das Unternehmen nicht berufen, denn die übernommenen Inhalte seien keine tagesaktuellen, sondern vielmehr allgemeine Informationen.