Urheberrecht

Das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer derart lizenzierten Programmkopie erschöpft sich mit dem Erstverkauf Oracle entwickelt und vertreibt,…

Ein Mitgliedstaat darf einen Spediteur wegen Beihilfe zum unerlaubten Verbreiten von Vervielfältigungsstücken urheberrechtlich geschützter Werke in…

Blizzard lässt durch eine einstweilige Verfügung des LG Hamburg (Beschl. v. 15.06.2012 - Az.: 312 O 322/12) Bot-Software, die es "Diablo III"-Spielern…

Das AG Köln (Urt. v. 24.05.2012 - Az.: 137 C 53/12) hat entschieden, dass bei der Berechnung des Schadensersatzes für die unerlaubte Übernahme von…

Das LG Halle (Urt. v. 01.06.2012 - Az.: 2 O 3/12) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Facebook-Mitglied dafür haftet, wenn ein Dritter auf seiner…

Mit Urteil vom 14.06.2012 hat das Oberlandesgericht München das zuletzt vom Landgericht München I am 08.03.2012 verfügte Veröffentlichungsverbot für…

Das OLG Celle (Beschll v. 08.03.2012 - Az.: 13 W 17/12) hat entschieden, dass eine Webseite in ihrer Gesamtheit durchaus urheberrechtlich geschützt…

Es gibt einen ersten Referenten-Entwurf zum Leistungsschutzrecht für Verlage (PDF). Mit dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage soll - so die…

Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2012 - Az.: 3 W 2/12) hatte über den Zugang einer Abmahnung zu entscheiden. Die Klägerin mahnte die Beklagte…

Das OLG Köln (Beschl. v. 04.06.2012 - Az.: 6 W 81/12) hat entschieden, dass die Eltern verpflichtet sind, ihre volljährigen Kinder zu überwachen.…

Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 25.05.2012 - Az.: 32 C 157/12 (18)) hat entschieden, dass keine Haftung des Ehepartners für…

Das Landgericht Berlin hat dem Produzenten und Regisseur eines Films über U-Bahn-Graffiti in Berlin auf Klage der BVG untersagt, selbst oder durch…