OLG Karlsruhe: Wann Gebäude urheberrechtlich geschützt sind

05.09.2013

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 03.06.2013 - Az.: 6 U 72/12) hat noch einmal klargestellt, wann Gebäude urheberrechtlichen Schutz genießen.

Es ging um Schadensersatz-Ansprüche wegen einer Urheberrechtsverletzung. Streitobjekt war dabei ein Gebäude. Die Parteien stritten darum, ob das Wohnhaus urheberrechtlich geschützt war nicht oder nicht.

Grundsätzlich könnten auch Wohngebäude unter den Schutz des Urheberrechts fallen, so die Richter. Erforderlich dafür sei, dass die notwendige Schöpfungshöhe erreicht werde. Das Objekt müsse aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens herausragen.

Dies sei z.B. dann der Fall sein, wenn das Gebäude durch Proportionen, Größe, Einbindung in das Gelände, die Umgebungsbebauung oder die konsequente Durchführung eines Motives geprägt seien. Gestaltungen hingegen, die durch den Gebrauchszweck vorgegeben seien, könnten eine Schutzfähigkeit hingegen nicht begründen.

Im vorliegenden Fall sah das Gericht die Schöpfungshöhe als nicht erreicht an, so dass es einen urheberrechtlichen Schutz ablehnte.