BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen "well!shopping" und "Wella"

24.04.2010

Das BPatG (Beschl. v. 21.10.2009 - Az.: 24 W (pat) 53/08) hat entschieden, dass zwischen den Begriffen "Wella" und "well!shopping" eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr besteht.

Für den Kläger war seit Jahrzehnten die Marke "Wella" für die Bereiche Körperpflege- und Haarpflegeprodukte eingetragen. Der Beklagte ließ für sich im Jahr 2006 die Marke "well!shopping" eintragen für die Bereiche Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.

Der Kläger war der Auffassung, dass seine prioritätsältere Marke "Wella" der neu eingetragenen Marke zum Verwechseln ähnlich sei und begehrte daher die Löschung.

Zu Recht wie die Richter des BPatG entschieden.

Der klägerischen Marke komme eine überragende Bekanntheit seit vielen Jahrzehnten zu.

Darüber hinaus sei die Bezeichnung "well!shopping" in ihrer Gesamtheit derartig ähnlich zu der Marke "Wella", dass der Kläger die Löschung des Begriffs beanspruchen dürfe. Dies liege vor allem an dem herausgestellten Begriff "well", der sowohl klanglich als auch schriftbildlich eine immense Ähnlichkeit zu "Wella" aufweise.