Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

AG Düsseldorf: Inhaberschaft ausschließlicher Nutzungsrechte in Filesharing-Fällen muss dargelegt werden

In P2P-Urheberrechtsstreitigkeiten reicht es nicht aus, einfach die Inhaberschaft ausschließlicher Nutzungsrechte zu behaupten, vielmehr muss die Rechteübertragung nachvollziehbar dargelegt werden <link http: www.online-und-recht.de urteile _blank external-link-new-window>(AG Düsseldorf, Urt. v. 14.04.2010 - Az.: 57 C 15741/09).

Die Klägerin behauptete, Inhaberin ausschließlicher Nutzungsrechte an einem Musikwerk zu sein und ging gerichtlich die Beklagte vor, weil diese angeblich ihre Rechte verletze.

Die Beklagte bestritt, dass die Klägerin die Nutzungsrechte innehalte.

Das Gericht wies die Klage ab, weil die Klägerin ihre Rechte nicht ausreichend beweisen konnte. Dem Gericht sei lediglich eine englischsprachige Vereinbarung vorgelegt worden, aus der sich aber nicht schlüssig ergebe, in welchem Umfang und zu welchem Vertragszweck die Rechte angeblich übertragen worden seien.

Dies sei nicht ausreichend, so das AG Düsseldorf. Daher sei die Klage unbegründet.

Rechts-News durch­suchen

04. August 2026
Wer einen Fernsehpreis verleiht, darf nicht den Eindruck erwecken, eine Staffel sei nur von zwei Regisseuren verantwortet worden, obwohl ein dritter…
ganzen Text lesen
03. August 2026
Das LG München I verurteilte SUNO wegen Urheberrechtsverletzungen durch KI-Training und Musikwiedergabe in Outputs.
ganzen Text lesen
31. Juli 2026
Symbole in Bauzeichnungen sind nicht urheberrechtlich geschützt, sofern sie Alltagsgegenstände möglichst klar und herstellerneutral abbilden und kaum…
ganzen Text lesen
27. Juli 2026
Behörden dürfen Gutachten im Beteiligungsverfahren offenlegen, ohne gegen das Urheberrecht zu verstoßen.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen