Wettbewerbsrecht

Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 26.05.2011 - Az.: I-4 U 35/11) noch einmal klargestellt, dass die Verwendung einer veralteten…

eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an Waren und…

Nach Ansicht des VG Düsseldorf (Beschl. v. 29.04.2011 - Az.: 27 L 471/10) überwiegen beim bekannten Gesellschaftsspiel "Mau-Mau" die Zufalls-Elemente,…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr "Rechte und Pflichten des App-Entwicklers" im Buch von appkalkulator.de.  In dem Band von …

Die Werbung des bekannten Möbelhauses Höffner mit der Aussage "Bestes Möbelhaus" ist irreführend und stellt einen Wettbewerbsverstoß dar, da die…

Für eine (mutmaßliche) Einwilligung in Telefonwerbung reicht auch bei Gewerbetreibenden ein allgemeines Sachinteresse nicht aus. Vielmehr bedarf es…

Wird in einer Abmahnung der Rechtsverstoß nur pauschal und allgemein erläutert, ohne jede konkrete Benennung, so handelt es sich um eine inhaltlich…

Das Verwaltungsgericht Aachen hat seine Rechtsprechung zum staatlichen Glücksspielmonopol geändert. Unter Berücksichtigung aktueller Urteile des…

Eine Einwilligung in den Empfang von Werbe-SMS kann nur der Anschlussinhaber erteilen. Die Weitergabe der Handynummer durch ein enges Familienmitglied…

Für die Einhaltung eines gerichtlichen Verbots reicht es nicht aus, wenn der Geschäftsführer eines Unternehmens seine Mitarbeiter pauschal mündlich…

Ein Tätowierer, der ein eigenes Studio betreibt, muss nicht zwingend ein Preisverzeichnis in seinem Schaufenster auslegen. Tätowieren ist allgemein…

Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Architektenvertrages, in dem ein Aufrechnungsverbot gegen den Honoraranspruch festgelegt…