Wettbewerbsrecht

Das KG Berlin (Beschl. v. 12.05.2006 - Az.: 5 W 93/06: PDF via aktiv-gegen-spam.de) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal verdeutlicht, dass…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 22.08.2006 - Az.: 7 U 50/06) hat die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg zur Heise-Foren-Haftung bestätigt.Vgl. zur…

Das AG Gemünden a.M. (Urt. v. 13.01.2004 - Az.: 10 C 1212/03) hat sich in einer etwas älteren, aber erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidungen damit…

Der BGH (Urt. v. 14.06.2006 - Az.: I ZR 249/03 CAS: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob der Herausgeber eines Telefon-Verzeichnisses für eine…

Die Kanzlei-Infos hatten schon im Rahmen einer Pressemitteilung im April 2006 (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) über diesen Sachverhalt informiert, nun…

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen…

Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az. I ZR 32/03) hatte über den Zeitpunkt zu entscheiden, wann eine Vertragsstrafe im Rahmen einer Unterlassung wirksam…

Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Münster (Az.: 19 K 1581/05.T) hat am 31.05.2006 entschieden, dass es ein Berufsvergehen…

Das KG Berlin (Urt. v. 18.07.2006 - Az.: 5 W 156/06: PDF) hat entschieden, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist nicht wie internetweit-üblich…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Betrügerische Affiliate-Software am Beispiel 180…

Berichten von spiegel-online und

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 31.05.2006 - Az: 2-06 O 288/06) hat entschieden, dass eine Software, die den Kopierschutz einer digitalen Musikdatei…