Technische Texte und Beschreibungen über den Bau und die Produktion von Stahlhallen, die auf einer Webseite veröffentlicht werden, können Urheberrechtsschutz genießen <link http: www.online-und-recht.de urteile technische-texte-und-beschreibungen-koennen-urheberrechtlich-geschuetzt-sein-308-o-159-11-landgericht-hamburg-20110630.html _blank external-link-new-window>(LG Hamburg, Beschl. v. 30.06.2011 - Az.: 308 O 159/11).
Ein unmittelbarer Mitbewerber der klägerischen Unternehmerin hatte mehrere Texte ungefragt übernommen und auf seiner Webseite veröffentlicht. Die Hamburger Richter bejahten die Schutzfähigkeit der Werke und erließen auf Antrag eine einstweilige Verfügung.
Entsprechend dem Grundsatz der "Kleinen Münze" seien keine allzu hohen Anforderungen an die Urheberrechtsfähigkeit zu stellen.
Anmerkung von RA Dr. Bahr:
Ob Texte die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen und somit über das Alltägliche, das Normale hinausgehen, ist stets eine Frage des konkreten Einzelfalls.
So haben die Kölner Richter <link http: www.suchmaschinen-und-recht.de urteile urheberrechtsschutz-fuer-suchmaschinen-optimierte-texte-33-o-267-11-landgericht-koeln-20110502.html _blank external-link-new-window>(LG Köln, Beschl. v. 02.05.2011 - Az.: 33 O 267/11) vor kurzem bei suchmaschinen-optimierten Produktbeschreibungen einen Schutz bejaht. Ebenso bei Tätigkeitsbeschreibungen eines Disc Jockeys (DJ) <link http: www.online-und-recht.de urteile _blank external-link-new-window>(LG Köln, Urt. v. 12.08.2009 - Az.: 28 O 396/09).
Handelt es sich hingegen um einfache Produktbeschreibungen auf einer Webseite sind diese im Zweifel nicht geschützt, wie erst jüngst das LG Stuttgart <link http: www.online-und-recht.de urteile artikelbeschreibung-von-juristischer-robe-nicht-urheberrechtsfaehig-17-o-525-10-landgericht-stuttgart-20101104.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 04.11.2010 - Az.: 17 O 525/10) noch einmal feststellte.