Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Zigarettenmarken "WEST" und "WELT" sind nicht verwechslungsfähig

Zwischen den Marken "WEST" und "WELT" für den Bereich der Zigaretten besteht keine Verwechslungsgefahr, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile keine-verwechslungsgefahr-zwischen-zigarettenmarke-west-und-welt-26-w-pat-324-03-bundespatentgericht--20090513.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 13.05.2009 - Az.: 26 W (pat) 324/03).

Trotz einer gewissen Ähnlichkeit bestehe nicht das Risiko, dass der geschäftliche Verkehr die Worte miteinander verwechsle.

Da es sich um relativ kurze Begriffe handeln würde, würde beim Publikum jede Abweichung deutlich stärker auffallen als bei längeren. Hervorzuheben sei auch der scharfe Buchstabe "S" in "WEST" gegenüber dem gezogenen "L" in "WELT".

Diese beiden Faktoren führten dazu, so die Richter des BPatG, dass keine Verwechslungsgefahr bestehe.

Rechts-News durch­suchen

13. August 2026
Da die Zahl „420“ als gängiger Code für Cannabis gilt, kann sie nicht als Marke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen werden.
ganzen Text lesen
23. Juli 2026
Wer künstliche Intelligenz im Firmenamen trägt, verliert den Markenschutz, wenn der Begriff nur das Produkt beschreibt und nicht auf seine Herkunft…
ganzen Text lesen
16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen